Blockchain-Strategie der Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat heute (Anm. 18.09.2019) die Blockchain-Strategie verabschiedet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium der Finanzen (BMF) haben sie unter Einbeziehung der übrigen Ressorts erarbeitet.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Die Potenziale der noch jungen Blockchain-Technologie sind hoch. Deutschland ist dabei weltweit unter den führenden Standorten. Mit der Blockchain-Strategie wollen wir dazu beitragen, diesen Vorsprung zu halten und auszubauen. Ein Fokus liegt dabei im Energiebereich. Hier können wir doppelt punkten, indem wir in Pilotprojekten die Chancen der Blockchain-Technologie nutzen und gleichzeitig die Digitalisierung der Energiewende vorantreiben.“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Wir wollen vorne mit dabei sein und Deutschland als einen führenden Technologie-Standort weiter stärken. Die Blockchain-Technologie kann dazu einen Beitrag leisten. Sie ist ein Baustein für das Internet der Zukunft. Gleichzeitig müssen wir die Verbraucher und die staatliche Souveränität schützen. Ein Kernelement der staatlichen Souveränität ist die Herausgabe einer Währung, wir werden sie nicht Privatunternehmen überlassen.“

Mit ihrer Blockchain-Strategie will die Bundesregierung die Chancen dieser Technologie nutzen und ihre Potenziale für die digitale Transformation mobilisieren. Dazu werden Maßnahmen in fünf Aktionsfeldern vorgelegt:

1. Stabilität sichern und Innovationen stimulieren: Blockchain im Finanzsektor
2. Innovationen ausreifen: Förderung von Projekten und Reallaboren
3. Investitionen ermöglichen: Klare, verlässliche Rahmenbedingungen
4. Technologie anwenden: Digitale Verwaltungsdienstleistungen
5. Informationen verbreiten: Wissen, Vernetzung und Zusammenarbeit

Die Blockchain-Technologie ist eine der meist diskutierten digitalen Innovationen. Mit Ihrer Strategie setzt die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für Innovationen auf Basis der Blockchain-Technologie. Die Potenziale der Blockchain-Technologie sollen erschlossen und Missbrauchsmöglichkeiten verhindert werden. Dabei ist die Bundesregierung dem Prinzip der Technologieneutralität verpflichtet.

Die Blockchain-Technologie ist ein Baustein für das Internet der Zukunft

Die Blockchain-Technologie ist eine der meistdiskutierten Innovationen der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Durch Eigenschaften wie Dezentralität, Zuverlässigkeit, Fälschungssicherheit eröffnet sie ein
breites Feld an innovativen Anwendungsmöglichkeiten und neuen Kooperationsformen. In den zehn Jahren nach Veröffentlichung des Blockchain-Whitepapers hat eine substantielle technologische sowie ökonomische Entwicklung stattgefunden. Mittels Blockchain-Technologie können alle erdenklichen Werte, Rechte und Schuldverhältnisse an materiellen und immateriellen Gütern durch Token repräsentiert und deren Handel- und Austauschbarkeit potenziell vereinfacht werden. Welche Auswirkungen diese Entwicklung weltweit haben wird, ist noch offen. Dies gilt insbesondere für ihr Potenzial, Vertrauen in digitalen Räumen zu vermitteln. Zur Klärung und Erschließung des Potenzials der Blockchain-Technologie und zur Verhinderung von Missbrauchsmöglichkeiten ist Handeln der Bundesregierung gefordert. Insbesondere mit Blick auf die Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsziele der Bundesregierung ist ein sorgfältiges Abwägen der Potenziale und Risiken notwendig. Daher legt die Bundesregierung hiermit eine umfassende Blockchain-Strategie vor, die der Relevanz der Blockchain-Technologie Rechnung trägt.
Mit dieser Strategie werden die Rahmenbedingungen für Innovationen auf Basis der Blockchain-Technologie gesetzt. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Technologie ist eine stete Überprüfung der Rahmenbedingungen hinsichtlich ihrer Aktualität notwendig. Die vorliegende Strategie bildet einen ganzheitlichen Blick der Bundesregierung auf die Blockchain-Technologie ab, zeigt die Ziele und Prinzipien der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Blockchain-Technologie auf und legt konkrete Maßnahmen in fünf Handlungsfeldern vor. Wesentliche Grundlage der Strategieentwicklung war ein breiter Konsultationsprozess im Frühjahr 2019. 158 Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen haben Stellungnahmen abgegeben. Auf die 31 gestellten Fragen gingen insgesamt 6.261 Antwortbeiträge ein.

Vollständiges PDF: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Digitale-Welt/blockchain-strategie.pdf?__blob=publicationFile&v=10